Schäuble und Guantanamo
In der 20-Uhr-Tagesschau vom 1. Dezember 2007, im Rahmen des Berichtes über die Anti-Terror-Konferenz in Werder, äußert Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble Folgendes:
Diejenigen, die sagen, Guantanamo ist nicht die richtige Lösung, müssen bereit sein, darüber nachzudenken, was die bessere Lösung ist, denn allein mit der Kritik ist kein Problem gelöst.
Seit damals, als Angela Merkel zu Beginn ihrer Kanzlerschaft erklärte, dass eine Institution wie Guantanamo »auf Dauer so nicht existieren« könne und dürfe, sondern dass man auch im Kampf gegen den Terrorismus die Mittel so wählen müsse, »dass sie den demokratischen Prinzipien in unseren Ländern … gehorchen und entsprechen«, hat sich die Position der Bundesregierung anscheinend dramatisch verändert. Inzwischen finden wir es okay, dass Gefangene gefoltert und jahrelang ohne Anklage festgehalten werden. Zumindest, solange uns nichts Besseres einfällt.
3. Dezember 2007 um 14:54 Uhr
[...] hat unser geliebter Wolfgang Schäuble am Samstag in der Tagesschau von sich gegeben. Nachzulesen hier. Gut, ersten Schock verdauert, stolpert man über diesen Telepolis-Artikel. Eigentlich fällt mir [...]
5. Dezember 2007 um 00:37 Uhr
Zitat:”Zumindest, solange uns nichts Besseres einfällt.”
Nun … solange es Gedenkstätten wie Buchenwald, Sachsenhausen … usw. werden sie es nicht wagen, die “besseren Lösungen” zu präsentieren !
Obwohl … weiß einer heute noch was diese bedeuten ?
Nun, Guantanamo ! Nur halt ohne “Arbeitspflicht” bis zum “natürlichen” Tod !
5. Dezember 2007 um 11:10 Uhr
Aufgrund des Originalzitats gehe ich davon aus, dass er mit “besserer Lösung” eine Möglichkeit meinte, auf die US-Camps in Guantanamo verzichten zu können. Nicht, noch größere Camps zu errichen. Dennoch bedeutet es halt, dass er sie aktuell für kaum verzichtbar hält, was traurig genug ist.